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Meldungen

Bild: Benno Kraehahn

Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden

Zum Beschluss „Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden“ der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion vom 06. Mai 2019 zur weiteren inhaltichen Ausgestaltung des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ erklärt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „NRW ist ein starkes Land, weil die Regionen…

Wir feiern den Europatag!

Am 9. Mai feiern wir #Europatag! Ihr findet uns morgen mit zahlreichen Ständen und Aktionen auf der Kettwiger Straße. Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch!🤗 ❓Übrigens: Warum eigentlich der 9. Mai?🤔 Am 9. Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman vor, die Aufsicht über die deutsche und französische Kohle- und Stahlindustrie an eine gemeinsame, höhere Behörde zu übertragen. Deutschland stimmte zu. Dies führte zur Gründung der #Montanunion, die den Grundstein des einzigartigen europäischen Friedensprojekts legte und aus Erzfeinden Partner und schließlich Freunde machte.‼️😭🤝💞 Auch deshalb gilt gerade für uns im Ruhrgebiet: #EuropaistdieAntwort😍

Bild: Daniel Behmenburg

Oliver Kern: KiTa-Gipfel längst überfällig

Essen. Zum KiTa-Gipfel der Stadt Essen am 10. Mai erklärt der designierte OB-Kandidat der SPD Essen, Oliver Kern: „Der angekündigte KiTa-Gipfel ist ebenso richtig wie längst überfällig. Es ist gut, dass die akuten Probleme junger Familien von der Stadtspitze aufgegriffen und mit allen Beteiligten diskutiert werden sollen. Mit Blick auf die vergangenen Jahre muss man leider hinzufügen: endlich. Dass heute fast 3000 Betreuungsplätze in Essen fehlen, ist ein klares Dokument der Versäumnisse in den letzten Jahren.“

Hinaus zum 1. Mai! Kommt zusammen für ein soziales Europa!

In diesem Jahr steht der 1. Mai ganz im Zeichen Europas. In weniger als vier Wochen finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Als SPD Essen schließen wir uns am Tag der Arbeit dem Motto des Deutschen Gewerkschaftsbunds an: „Europa. Jetzt aber richtig!“ Es sind bewegte, schwierige Zeiten für die EU. Das einzigartige Projekt, das jahrzehntelang Frieden und Wohlstand garantiert hat, steht heute so stark unter Druck wie noch nie in seiner fast 70jährigen Geschichte. Von außen, durch Autokraten und Konflikte an den Grenzen oder einen amerikanischen Präsidenten, der alte Gewissheiten über Bord geworfen hat. Aber auch von innen, durch Uneinigkeit in der Migrationsfrage und natürlich durch den Brexit. Bei letzterem versprachen nationalistische Kräfte „die Kontrolle über ihr Land zurück zu gewinnen“. Doch bis heute wissen wir nicht, wie der Brexit verlaufen soll. Statt Kontrolle herrschen Kontrollverlust und Chaos.

Bild: Daniel Behmenburg

Ruhrkonferenz: Rohrkrepierer mit Ansage

SPD-OB-Kandidat Oliver Kern kritisiert fehlende Impulse des Prestigeprojekts der Landesregierung Essen. Der designierte OB-Kandidat der SPD Essen, Oliver Kern, schließt sich der Kritik der DGB-Landesvorsitzenden Anja Weber an der Ruhrkonferenz an und fragt, wieso offensichtliche Themen nicht angepackt werden: „In den vergangenen Wochen war das Ruhrgebiet mal wieder viel in den Schlagzeilen. Es ging um Armut, Kinder in Hartz IV und geringe Kaufkraft. Besonders die Befunde zur verfestigten Armut müssten die Alarmglocken laut schrillen lassen. Doch vom Ministerpräsidenten, seiner pompös inszenierten Ruhrkonferenz oder dem Essener Oberbürgermeister hörte man zu all dem: Nichts.“, erklärt Oliver Kern und fügt hinzu:

Wasserspiele: Bestandserhaltung muss Vorrang haben!

SPD-Fraktion hofft weiter auf ein Innenstadtkonzept für mehr Aufenthaltsqualität Essen. Nach dem Vorstoß der Verwaltung, 100.000 Euro für die Planung eines Brunnens zum 10. Jubiläum der Kulturhauptstadt auszugeben, gibt sie nun bekannt, das Wasserspiel am Kardinal-Hengstbach-Platz sanieren zu wollen. „Es ist wichtig, nun zunächst einmal die vorhandenen Brunnen in der Innenstadt zu erhalten oder wieder in Betrieb zu bekommen. Gerade der Bachlauf am Kardinal-Hengstbach-Platz im Herzen der Innenstadt war immer besonders bei Familien mit Kindern sehr beliebt. Schade, dass wir davon nicht schon im zuständigen Ausschuss erfahren haben.

Bild: Daniel Behmenburg

Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in dieser Stadt haben!

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Oliver Kern will Vorfahrt für Bildung und Betreuung Essen. „Es kann keine zwei Meinungen mehr geben: Die Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in unserer Stadt haben! Es ist schwer erträglich, dass Essenerinnen und Essener aufgrund fehlender Betreuung die Stadt verlassen wollen. Als Oberbürgermeister würde ich die frühkindliche Förderung zum ständigen Tagesordnungspunkt der Stadtspitze machen, bis sich die Situation für Kinder und Eltern endlich spürbar verbessert hat.“, findet Oliver Kern, SPD-Oberbürgermeisterkandidat für Essen.

Bürger*innen-Sprechstunde mit Britta Altenkamp, MdL

Am Freitag, 12. April 2019, von 15:00 bis 17:00 Uhr findet die nächste Bürger*innensprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Britta Altenkamp, MdL Ihren Fragen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Um Anmeldung wird gebeten: Tel.:…

Neubau der Brücke Josef-Hoeren-Straße beschlossen

Essen. In seiner gestrigen (28.3.) Sitzung hat der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen den Neubau der Fußgängerbrücke Josef-Hoeren-Straße beschlossen. „Und dafür ist es auch höchste Zeit“, erklärt Michael Franz, Katernberger SPD-Ratsherr und Mitglied im Bau- und Verkehrsausschuss. „Als Verbindungsstück zwischen Katernberg, Stoppenberg und Altenessen-Süd ist die Brücke nicht nur ein wichtiger Verkehrspunkt für Menschen im Umfeld, sondern auch für BesucherInnen von Zollverein. Im jetzigen Zustand ist die Brücke weder für FußgängerInnen noch für RadfahrerInnen zumutbar. Gemeinsam mit den Bezirksvertretungen V und VI haben wir immer wieder deutlich gemacht, dass dort endlich etwas passieren muss.“

Fraktionen von SPD und CDU begrüßen Zuschusserhöhung für mehr Sportförderung in Essen

Die am Mittwoch in der Ratssitzung einstimmig beschlossene Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Essener Sportvereine und Sportverbände wird von den Fraktionen von SPD und CDU ausdrücklich begrüßt. Mit der rückwirkend ab 01.01.2019 eintretenden Zuschusserhöhung soll der Essener Sport nach über 40 Jahren eine spürbare finanzielle Sportförderung erhalten.

„Hakenkreuze haben keine Existenzberechtigung im öffentlichen Raum“

Umgestaltung der Huyssenstift-Kapelle ist aus Sicht der SPD-Ratsfraktion kein Verlust Essen. Die Debatte um Nazi-Symbolik in der Kapelle des Huyssenstifts aus dem Jahr 1937 nimmt in den Augen der SPD-Ratsfraktion teils bedauerliche Züge an. „Ich hatte gehofft, dass die Zeiten des Relativierens der NS-Ideologie vorbei sind. Vom Grunde her ist es ja gut, dass dieses Thema breit diskutiert wird. Manche Kommentare in den Medien erschrecken mich dann doch“, so SPD-Ratsherr Hans Aring, kulturpolitischer Sprecher.

Politischer Aschermittwoch 2019 in Schwerte

Am Einlass: Lange Schlangen und ungeduldiges Warten – wie immer herrschte bereits im Vorfeld großer Andrang beim politischen Aschermittwoch der SPD-Region Westliches Westfalen in Schwerte. Bereits zum 27. Mal kamen rund 600 Genossinnen und Genossen aus ganz NRW zu der…

Fraktionen von SPD und CDU: Weitere Ausweitung der gewerblichen Nutzung im Bereich Emil Emscher und Hafen Coelln-Neuessen prüfen

Essen. Auf Initiative der Fraktionen von SPD und CDU soll jetzt geprüft werden, ob in den Bereichen Emil Emscher und Hafen Coelln-Neuessen weitere Flächen für eine gewerbliche Nutzung ausgewiesen werden können. Das Gesamtprojekt Freiheit Emscher sieht eine Neu- und Weiterentwicklung von Industrie-, Gewerbe- und Wohngebiete auf 1.700 ha vor.

Schulmilch für alle bleibt!

Essen. Nach Kenntnis der SPD-Ratsfraktion gibt es derzeit an keiner Essener Schule Überlegungen, das Schulmilchangebot für einige Schülergruppen oder in Gänze einzustellen. „Man hat uns seitens der Stadtverwaltung versichert, dass jedes Kind auch künftig seine Milch bekommen kann. Es wäre ja auch ein Witz, wenn die EU das Schulmilchprogramm finanziell fördert, vor Ort dann aber die Ausgabe eingeschränkt würde“, findet SPD-Ratsfrau Janine Laupenmühlen, Vorsitzende des Schulausschusses.

Bild: SPD Essen

SPD und AWO Essen feiern Marie Juchacz und die Frauenbewegung

Gemeinsamer Festakt zum 100. Jubiläum der ersten Rede einer Frau in einem deutschen Parlament „Neue Zeiten bringen neue Ideen und machen neue Kräfte mobil.“ – so hat es die Sozialdemokratin, Frauenrechtlerin und AWO-Gründerin Marie Juchacz einmal gesagt und so war der gemeinsame Festakt von AWO und SPD Essen am Dienstagabend im DGB-Haus überschrieben. Genau 100 Jahre zuvor sprach Juchacz als erste Frau in einem deutschen Parlament.  Grund genug für die Essener Sozialdemokratie und Arbeiterwohlfahrt, diesem historischen Moment zu gedenken.